Aktuelles 2015



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 15.12.2015

19.12.2015

Bevor sich der Gemeinderat mit Plätzchen in die „staade Zeit“ verabschieden konnte, stand noch eine recht umfangreiche Sitzung auf dem Programm.

Die Gemeindeverwaltung hat in Zusammenarbeit mit dem Träger der gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen mehrere Varianten erarbeitet, wie eine regelmäßige und verträgliche Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindergärten und –krippen gestaltet werden kann. Für das Kindergartenjahr 2015/2016 wird seitens der Gemeinde ein Defizitzuschuss von ca. 568 T€ geleistet.

Die Erhöhung der Beiträge ab dem Jahr 2016/2017 ist aufgrund von Personal- und Gesamtkostensteigerungen notwendig, da hinter der Kinderbetreuung immer gut ausgebildetes Personal in ausreichender Anzahl steht. Zur Vereinfachung des Verwaltungsaufwands soll die Berechnung der Beiträge nach dem BayKiBiG Art. 21 sowie des §19 AVBayKiBiG erfolgen. Der Beschluss zur Erhöhung über eine automatische jährliche Anpassung auf Basis der prozentualen Personalkostensteigerung beim pädagogischen Personal erfolgte einstimmig.

Ebenfalls geändert wurde die „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren“. Hinter der Satzung steht der Kostenersatz die Inanspruchnahme der Feuerwehr zu freiwilligen Leistungen nach dem Art. 28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG für

*Hilfeleistungen die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören
*Überlassung von Gerät und Material zum Gebrauch oder Verbrauch
*Leistungen der Atemschutzgeräte- und der Schlauchwerkstatt

Symbolbild Feuerwehr
©EINIGKEIT

In die Satzungsänderung wurde eine moderate Erhöhung der Pauschalsätze für Strecken- und Ausrückestunden aufgenommen und Wert auf eine praxistaugliche Anwendung für ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute gelegt.

Außerdem waren noch mehrere Bauangelegenheiten wie die der Satzungsbeschluss des neuen Bebauungsplans "Ortsmitte Farchach zu behandeln.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 19.11.2015

22.11.2015

Aus terminlichen Gründen fand die Gemeinderatssitzung in dieser Woche ungewohnter Weise am Donnerstag statt. Ungewöhnlich lange war aber auch die Sitzung, die erst nach 23.00 Uhr endete.

Erster Punkt der Tagesordnung war die Vorstellung der Planungen zum Ausbau des Schatzlangers in Berg durch das Ing.-Büro Ott. Problematisch an der Situation Schatzlanger ist dessen Vorgeschichte. Der Schatzlanger zwischen Schatzlgasse und Kreisstraße war früher eine „grüne Wiese“. Beim Verkauf der Baugrundstücke wurde eine ordnungsgemäße Erschließung versäumt. Bereits im Jahr 2001 gab es seitens der Gemeinde einen Versuch zur Erschließung des Kiesweges, der aber an den Anliegern gescheitert ist. Da der Weg im Besitz der Gemeinde ist, diese der Verkehrssicherungspflicht unterliegt und die regelmäßigen Ausbesserungsarbeiten durch den Bauhof enorme Kosten verursachen, ist es aber zwingend erforderlich den Weg auszubauen.

Schatzlanger
Planung Schatzlanger Berg ©Gemeinde Berg
 
Laut den vorliegenden Planungen soll der Weg geteert und ein Wendeplatz am Ende des Weges gebaut werden. Eine Oberflächenentwässerung sowie diverse Parkplätze sind ebenfalls vorgesehen. Die Kosten für die Baumaßnahmen betragen ca. 216 T€, die anteilig Anleger umgelegt werden. Der Beschluss für den Ausbau erfolgte mit 13 zu 4 Stimmen.

Der MTV Berg hat bei der Gemeinde bereits vor längerer Zeit einen Antrag auf Sportförderung für das geplante Sportfunktionsgebäude am Sportgelände Huberfeld gestellt. In der Sitzung stellt der 1. Vorsitzende des MTV, Andreas Hlavaty, dem Gemeinderat den aktuellen Planungsstand vor. Derzeit sind drei verschiedene Entwürfe erfolgt, die jeweils einen großen Übungsraum, Umkleiden für Sportler und Schiedsrichter, sanitäre Anlagen, ein Vereinsbüro und ggf. einen Kiosk umfassen. Der Gemeinderat nahm die Planungen zur Kenntnis. Wenn in 2016 die konkreten Planungen des MTV beginnen, soll vorauss. im Haushalt 2017 ein Zuschussbetrag von ca. 450 T€ eingeplant werden.

Die Marianne-Strauß-Klinik in Kempfenhausen möchte den Klinikbereich erweitern. Hierzu wurden durch den Geschäftsführer ebenfalls die ersten Planungen vorgestellt. Da es sich um recht umfangreiche Maßnahmen  wie z. B. die Errichtung eines Parkdecks handelt soll nach Beschluss des Gemeinderates ein Bebauungsplan aufgestellt werden.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 27.10.2015

31.10.2015

Nachdem Bürgermeister Rupert Monn zu Beginn der Sitzung bekanntgeben konnte, dass für die in Berg aufgenommenen Asylbewerber nun Räumlichkeiten für den Deutschunterricht im Vereinsheim Aufkirchen sowie im Pfarrheim Aufkirchen zur Verfügung gestellt werden können, ging es bei der Gemeinderatssitzung vom letzten Dienstag fast ausschließlich um Bauangelegenheiten.

Neben mehreren Bauanträgen war ein größerer Punkt die Bauleitplanung für den Bebauungsplan „Gebiet an der Sibichhauser Höhe“. Der dort bestehende Bebauungsplan soll dahingehend geändert werden, dass eine maßvolle Nachverdichtung möglich ist, andererseits die im seit 1967 bestehenden Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen an den tatsächlichen Bestand angepasst und eine geordnete städtebauliche Entwicklung erreicht werden kann.

Sibichhauser Höhe
Sibichhauser Höhe ©Google maps

Dabei standen zwei Varianten zur Abstimmung. Die erste Option sieht die Möglichkeit vor, dass auf den dort befindlichen Grundstücken jeweils zwei Baufenster geöffnet werden können, wenn Änderungen am vorhandenen Bestand erfolgen. Die zweite Option sieht die Möglichkeit größerer Baufenster, z. B. für Anbauten, vor. Nach ausgiebiger Diskussion wurde die 1. Option mit 14 zu 4 Stimmen angenommen.

Außerdem wurde der öffentlich-rechtliche Schulvertrag mit der Stadt Wolfratshausen auf fünf Jahre neu geschlossen. Der Vertrag sieht vor, dass die Schüler aus den Ortbereichen Höhenrain und Allmannshausen die Mittelschulen in Wolfratshausen und Waldram besuchen können und regelt die Schulaufwandsumlage sowie die Schülerbeförderungskosten. Zwischen den beteiligten Gemeinden Berg, Münsing und Icking sowie der Stadt Wolfratshausen wurde eine Pauschalregelung pro Schüler vereinbart, die für Sprengelschüler in Wolfratshausen einen Pauschalbetrag von 1.790€, für Gastschüler in Waldram eine Pauschale von 2.950€ vorsieht. Der Vertrag läuft bis zum 31.12.2019, der Beschluss erfolgte einstimmig.




Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 15.09.2015
19.09.2015

Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause kam der Gemeinderat am vorigen Dienstag zusammen.

Dass es seit Anfang August einiges zu berichten gab, floss auch in den Bericht von Bürgermeister Rupert Monn ein. Er ging dabei auch auf den Bau der Behelfsunterkünfte für Flüchtlinge auf dem Kirchengrundstück am Huberfeld in Berg ein. Dort wurden letzte Woche die Zelte eingerichtet, unter tatkräftiger Unterstützung vieler freiwilliger Helfer aus den Vereinen, Feuerwehren und anderer Hilfsorganisationen. Hierfür an dieser Stelle ein herzliches „Vergelt’s Gott“ für diesen freiwilligen Einsatz.

An den Behelfsunterkünften sind noch einige Kleinarbeiten erforderlich bevor in der 40. Kalenderwoche voraussichtlich 128 Flüchtlinge dort untergebracht werden können. Die Gemeinde hatte hierzu in den letzten Wochen bereits zwei Informationsveranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger abgehalten, die großen Anklang fanden und bei denen sich viele Unterstützer für den Helferkreis fanden. Demnächst soll außerdem noch eine Besichtigung der Behelfsunterkünfte angeboten werden.

Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen und des bevorstehenden Winters bleibt abzuwarten, wie sich die Situation im Landkreis Starnberg bzw. der Gemeinde Berg weiter entwickelt. Aktuelle Informationen erhalten Sie auf der Homepage der Gemeinde Berg.

Eine große Überraschung war der Rücktritt von Dr. Joachim Kaske (QUH) als Gemeinderat, der aus persönlichen Gründen sein Amt zur Verfügung stellt. Seitens der EUW bedanken wir uns bei Herrn Dr. Kaske für die zwar manchmal kontroverse, aber immer gute, freundliche und konstruktive Zusammenarbeit und wünschen Ihm für die Zukunft "Alles Gute". Seinem Nachfolger Harald Kalinke wünschen wir einen guten Start in seine neue Aufgabe als Gemeinderat und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Interesse der Bürger der Gemeinde.

Auf der Tagesordnung stand noch die Änderung des Bebauungsplanes für die "Ortsmitte Farchach", der nun öffentlich ausgelegt wird. Die Änderung des Bebauungsplans war erforderlich um einem ortansässigen Bio-Landwirt aufgrund erhöhter gesetzlicher Auflagen den Umbau des landwirtschaftlichen Betriebes zu ermöglichen.

Nachdem in 2013 die „Rüttler“ zur Erforschung des geologischen Untergrundes im Gemeindegebiet unterwegs waren, soll voraussichtlich 2017 eine Geothermie-Probebohrung im Bereich der Autobahnraststätte Höhenrain, allerdings auf Ickinger Flur, erfolgen. Da die Zufahrten zur Probebohrstelle über die Raststätte Höhenrain und einen noch neu zu errichtenden Waldweg im Bereich des Funkmastens eingerichtet werden, hat das Bergamt Südbayern die Gemeinde um eine Stellungnahme zu diesem Projekt gebeten. Das Geothermie-Projekt wurde dem Gemeinderat vom Geschäftsführer und einem Geologen der Erdwärme Bayern vorgestellt.

Die Gemeinde Berg hat grundsätzlich keine Einwände gegen die Probebohrungen, hat das Bergamt Südbayern allerdings darauf hingewiesen, dass in 2016 umfangreiche Baumaßnahmen an der Wasserleitung vom Hochbehälter Attenhausen nach Höhenrain stattfinden und in diesem Zeitraum keine Arbeiten oder Transporte durch die Erwärme Bayern möglich sind. Mit dem Betreiber wurde darüber hinaus vereinbart, dass vor Beginn der Bohrungen in Abstimmung mit der Gemeinde Icking eine umfassende Bürgerinformationsveranstaltung erfolgt.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 04.08.2015

08.08.2015

Wie Bürgermeister Rupert Monn in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause bekanntgab, wurde die Gemeinde durch das Landratsamt aufgefordert im Rahmen der Flüchtlingshilfe ein Grundstück für eine mögliche Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung zu stellen. Kurzfristig wurde deshalb mit dem Erzbischöflichen Ordinariat und der Kirchenverwaltung abgestimmt, das Kirchengrundstück am Huberfeld zur Verfügung zu stellen. Hier sollen ggf. Zelte zur Unterbringung von bis zu 100 Asylbewerbern aufgestellt werden.

Die Gemeinde hat im Bauhof einen Container zur Entsorgung des „Wasserkreuzkrautes“ aufgestellt. Diese giftige Pflanze verbreitet sich derzeit in Süddeutschland immer mehr und kann selbst in kleinen Mengen im Grasfutter für Rinder und Pferde tödlich sein. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern sollte das Kraut ausgerissen und vernichtet werden. Weitere Informationen finden Sie auch hier.

Wasserkreuzkraut
Giftige Schadpflanze: Wasserkreuzkraut Foto:©wikipedia.de

Die Gemeindeverwaltung prüft derzeit die Möglichkeiten zur Errichtung einer E-Tankstelle am Rathaus. Dies soll zum einen die Verbreitung der E-Mobilität fördern und ist auch im Hinblick auf eine mögliche Beschaffung eines E-Mobiles für die Gemeinde angedacht.

Im weiteren Teil der Sitzung wurden überwiegend Bauangelegenheiten behandelt. Unter anderem ging es um den Bau eines Zweifamilienhauses am Primelweg in Allmannshausen sowie um den Umbau und die Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses auf dem betreffenden Grundstück. Da das geplante Wohnhaus mit einem Carport nicht dem geltenden Bebauungsplan „Südöstliches Allmannshausen“ entspricht wurde hierzu die Aufhebung der Veränderungssperre beantragt. Diese wurde vom Gemeinderat abgelehnt, da im Planaufstellungsverfahren eine Erteilung von Befreiungen nicht vorgesehen ist.

Vor kurzem hat ein Gesprächstermin mit den Anliegern des Schatzlangers in Berg stattgefunden. Der Schatzlanger ist derzeit ein Kiesweg und für eine Ersterschließung und Asphaltierung im Jahr 2016 vorgesehen, da aufgrund der Bestandssituation laufend erhebliche Unterhalts- und Ausbesserungskosten anfallen. Die Anwohner haben bei der Gemeinde einen Antrag gegen den geplanten Ausbau gestellt. Wir werden die weitere Entwicklung verfolgen. 


 
Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 14.07.2015
18.07.2015

Im Rahmen des jährlichen Vortrages zur Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Berg stellte Herr Voit die für die nächsten drei Jahre geplanten Bau- bzw. Erneuerungsmaßnahmen vor. Die größte Baumaßnahme in 2016 wird die Erneuerung der Versorgungsleitung von der Ortsmitte Höhenrain zum Hochbehälter in Dorfen sein. Die Erneuerung soll unter anderem sicherstellen, dass die Wasserversorgung des Bereiches „Alpe“ verbessert wird, da die dortigen Leitungen hinsichtlich der Durchflussmengen und Versorgungsdrücke nicht ausreichend sind.

Außerdem sollen die Wasserleitungen im Bereich des Kapellenweges in Berg aufgrund mehrerer Rohrbrüche an den dortigen alten Zementrohren erneuert werden. Darüber hinaus sollen die Hochbehälter in Aufkirchen und Mörlbach saniert und teilweise vergrößert sowie mehrere kleinere Maßnahmen z. B. die Erneuerung einzelner Wasserleitungen an der Maxhöhe durchgeführt werden.

Neben dem Bau von Wasserleitungen ist die Probebohrung für einen neuen Brunnen in Höhenrain vorgesehen, da der vorhandene Brunnen am Quellenweg nur noch bis 2018 als Notbrunnen betrieben werden darf. Die Probebohrung wird voraussichtlich im Juli im Bereich des Stauwehres an der Sibichhauser Straße erfolgen.

Auch im Bereich des Straßenbaues sind für die Jahre 2016-2018 einige Maßnahmen geplant, z. B. die Erneuerung der Straßen die vom Wasserleitungsbau betroffen sind oder die Erneuerung der Ortsdurchfahrt von Mörlbach aufgrund der dort geplanten Kanalbaumaßnahmen.

Außerdem standen noch diverse Bauanträge auf der Tagesordnung, z. B. ein Antrag für den Anbau eines Wintergartens am Kreuzeckweg in Sibichhausen oder ein Antrag auf Vorbescheid für ein Einfamilienhaus an der Hubertusstraße in Kempfenhausen. 



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 30.06.2015
04.07.2015

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung stand sicherlich die Bauleitplanung für das Seeufer in Leoni. Beraten wurde über den so genannten Bebauungsplan „Seeufer – König Ludwig“, der sich im Bereich vom Schlosspark bis zum Seehotel erstreckt. Nachdem sämtliche Einsprüche und Stellungnahmen aus den öffentlichen Auslegungen geprüft und abgewogen wurden konnte der Bebauungsplan einstimmig als Satzung beschlossen werden.

Seeufer König Ludwig neu
Bebauungsplan Seeufer König Ludwig © Gemeinde Berg

Außerdem standen mehrere Bebauungspläne zur Änderung an. Die betraf unter anderem den Bebauungsplan „Sonnenweg / Fischackerweg / Ligsalzweg“. Dort soll am evangelischen Gemeindezentrum ein Glockenturm errichtet werden. Die Änderung wurde einstimmig befürwortet.

Dem Gemeinderat lag zudem eine Bauvoranfrage für ein Einfamilienhaus an der Starnberger Straße in Höhenrain vor. Da sich das Grundstück im Außenbereich befindet und unmittelbar an den FSV-Sportplatz grenzt, stehen aus Sicht des Gemeinderates öffentliche Belange insbesondere Immisionschutzbedenken gegen eine Bebauung, da aufgrund des Spielbetriebes am Sportplatz Einschränkungen zu befürchten sind.



Stadlfest der EINIGKEIT
15.06.2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir dürfen Sie ganz herzlich zum traditionellen Stadlfest der EINIGKEIT

      am Samstag, den 27.06.2015 ab 19.00 Uhr
      im Monn-Stadl an der Attenhauser Straße in Höhenrain

einladen.

Für Ihr leibliches Wohl und Unterhaltung ist bestens gesorgt. Neben Schmankerln vom Grill lädt eine Cocktailbar bei hoffentlich schönem Wetter zu "coolen" Drinks ein.

Die Veranstaltung findet bei jedem Wetter statt, der Eintritt ist frei.

Wir würden uns freuen, Sie bei uns begrüßen zu dürfen.


Ihre
EINIGKEIT



Jahreshauptversammlung der EINIGKEIT
24.05.2015
 
Die EINIGKEIT - Unabhängige Wählergruppe für die Gemeinde Berg (EUW) lädt
alle Mitglieder und EUW-Interessierte am

Mittwoch, den 03.06.2015 um 19.30 Uhr
in die Gaststätte „Alter Wirt“ in Höhenrain


zur ordentlichen Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) ein.

Für die Tagesordnung sind folgende Punkte vorgesehen:

1. Begrüßung durch den ersten Vorsitzenden
2. Bericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres
    und Vorschau für 2015
3. Bericht des Kassenwartes
4. Bericht der Kassenrevisoren
5. Entlastung der Vorstandschaft
6. Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Für eine zahlreiche Teilnahme an der Veranstaltung dürfen wir uns schon jetzt vielmals bedanken.

Ihre EUW-Vorstandschaft



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 19.05.2015

23.05.2015

Das von einigen Berger Bürgern initiierte Bürgerbegehren für die Aussetzung der Bautätigkeiten für die Windräder in den Wadlhauser Gräben ist zulässig. Dies ist das Fazit, dass sich aus der Gemeinderatssitzung vom letzten Dienstag ziehen lässt. Allerdings werden die Bürgerinnen und Bürger nicht darüber abstimmen.

Doch der Reihe nach: Der Gemeindeverwaltung war vor einigen Wochen eine Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren zur Einstellung der Bauarbeiten in den Wadlhauser Gräben vorgelegt worden. Dies sollte zu einer Aussetzung der Bautätigkeiten bis zu einer endgültigen Gerichtsentscheidung führen.

Der Gemeinderat hat das Bürgerbegehren am Dienstag, nach ausführlicher Prüfung durch Verwaltung und Landratsamt, für zulässig erklärt. Die vorgelegten 822 gültigen Unterschriften zeigen, wie wichtig es Teilen der Berger Bevölkerung ist, über das Thema per Bürgerentscheid abstimmen zu lassen.

Zu einer Abstimmung wir es allerdings gar nicht kommen, da seitens des Gemeinderates sämtliche Beschlüsse gefasst wurden, die bei einem positiven Ausgang des Bürgerentscheides notwendig gewesen wären.

Im Klartext heißt dies, dass Bürgermeister Rupert Monn und die Gemeindeverwaltung sich bei der Gesellschafterversammlung der Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG dafür einsetzen werden, dass der Bau der Windräder bis zur Verwaltungsgerichtsentscheidung unterbrochen wird. Da die Gemeinde rund 15% der Anteile an der Gesellschaft hält, ist es jedoch sehr unwahrscheinlich, dass die Gesellschafterversammlung für eine Einstellung der Bauarbeiten stimmt.

Die Entscheidung des Gemeinderates bedeutet nicht, dass sich die Gemeinde nach dem langwierigen Verfahren gegen die Nutzung der Windenergie ausspricht, da alle Fraktionen noch geschlossen hinter dem Vorhaben stehen, sondern so lediglich eine Verkürzung des Verfahrens ermöglich wird.

Unverständlich bei der Abstimmung war lediglich das Abstimmungsverhalten der QUH-Fraktion die gegen den Beschluss gestimmt hat, dass sich Bürgermeister und Gemeinde für den Willen der Bürger in der Gesellschafterversammlung einsetzen, da ein Bürgerentscheid erhebliche Kosten von ca. 25T€ verursacht und den Bürgern fälschlicherweise eine Einstellung des Projektes suggeriert hätte.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier und hier.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 28.04.2015
02.05.2015

Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurde das neue Buslinienkonzept für die Gemeinde Berg vorgestellt. Hintergrund ist, dass die bestehenden Vereinbarungen für die MVV-Regionalbuslinien 961 (Starnberg-Ammerland) und 975 (Starnberg-Wolfratshausen) am 10.12.2016 enden, wodurch eine neue, europaweite Ausschreibung notwendig ist.

In den Jahren 2010 und 2011 von den Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Starnberg das Regionalbuskonzept überplant, um das Liniennetz im Landkreis Starnberg zu optimieren.

Im Rahmen der Überplanung gibt es zukünftig eine neue Anbindung für Farchach, Bachhausen und Mörlbach zur S-Bahn-Station nach Icking. Die Linie zwischen Starnberg und Wolfratshausen soll im 2-Stunden-Takt bedient werden. Ebenfalls vorgesehen ist eine neue Linie über Bachhausen-Frauental – Lärchenweg nach Höhenrain, um auch die Schülerbeförderung zu verbessern. Zudem werden im Gemeindegebiet mehrere neue Bushaltestellen entstehen: Höhenrain/Josef-und-Rosina-Werner-Platz (Maibaum), Höhenrain-Lärchenweg, Bachhausen-Frauental, Bachhausen-Biberkorstraße, Berg-Lohacker.

Die Beteiligung der Gemeinden des Landkreises an der Neuplanung beinhaltet auch eine Regelung zur Aufteilung möglicher Defizitkosten. Bisher betragen die jährlichen Kosten ca. 26T€, diese können sich jedoch durch die zusätzlichen Linien ab 2016 erhöhen.

Außerdem stand die Neufestsetzung von Beginn und Ende mehrerer Ortsdurchfahrten auf der Tagesordnung. Laut bayerischem Straßen- und Wegerecht wurden die Ortseingänge von Berg (Staatsstraße 2070 – Perchastraße), Allmannshausen (St2065 – Berger Straße) und Höhenrain (St2070 – Starnberger Straße bzw. Wolfratshauser Straße) neu festgelegt. Die Neufestlegung der Ortsdurchfahrt hat Auswirkungen auf die Straßenbaulast, auf Anliegerbeiträge (Erschließungs- und Ausbaubeitrag), Sondernutzungen und das Anbaurecht.

Neu ist auch, dass aufgrund mehrerer Anliegeranträge ab sofort in Höhenrain vom Ortseingang Sportplatz bis zur Ortsmitte durchgängig Tempo 50 gilt. Die bisherigen 60er-Schilder wurden zwischenzeitlich abgebaut.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 14.04.2015
18.04.2015

Neben einer Bauvoranfrage für einen Neubau an der Biberkorstraße in Höhenrain stand nur das gemeindliche Sammeltaxi auf der Tagesordnung.

Bei der Bauvoranfrage möchte der Bauwerber ein Einfamilienhaus auf einem dem Innenbereich zugeordneten Grundstück errichten, allerdings würde ein Teil des Gebäudes in den Außenbereich ragen. Die Voranfrage wurde dahingehend beantwortet, dass das Bauvorhaben so zu planen ist, dass es sich komplett im Innenbereich befindet und Wandhöhen von max. 6m einzuhalten sind.

Im vergangenen Jahr hatte der Rat probeweise erweiterte Fahrzeiten für das gemeindliche Sammeltaxi beschlossen. In der Sitzung wurden die Fahrgastzahlen des Sammeltaxis vorgestellt. Demnach wird das Taxi sehr gut angenommen, seit Juni 2014 wurden zu den erweiterten Fahrzeiten insgesamt 735 Fahrgäste befördert. Wie beliebt das Sammeltaxi ist, lässt sich mit dem Zuwachs der Fahrgastzahlen im Vergleich zum Vorjahr belegen. Insgesamt gab es im Vergleichszeitraum des Vorjahres 3.377 Fahrgäste (Juni bis Februar 2014 = 3.315 Fahrgäste), also 72 Mitfahrer mehr. Der Gemeinderat hat deshalb einstimmig beschlossen, das Sammeltaxi mit den erweiterten Fahrzeiten weiterzuführen.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 24.03.2015
28.03.2015

Ausschließlich Bauangelegenheiten und ein Bebauungsplan standen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom vorigen Dienstag.

Dem Bauamt liegt ein Antrag auf Neubau einer Reithalle mit Pferdestall, Maschinenhalle und Strohlager am Dürrberg in Assenhausen vor. Der Eigentümer möchte die dreigeschossige, sich in den Hang einfügende Halle für den Betrieb einer Reitschule sowie zur Ausbildung junger Pferde für Dressurprüfungen nutzen. Da das Gebäude planungsrechtlich dem Außenbereich zuzuordnen ist, stimmt der Gemeinderat dem Bauvorhaben unter dem Vorbehalt der Anerkennung der landwirtschaftlichen Privilegierung mit großer Mehrheit zu.

Ein weiterer Antrag betraf einen Vorbescheid auf Erweiterung eines Wohnhauses und des Neubaus einer Garage am Sonnleitenweg in Kempfenhausen, den der Gemeinderat positiv bescheiden konnte.

Außerdem wurde ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Südöstliches Allmannshausen“ gefasst. Hintergrund ist das Vorliegen eines Bauantrages für ein Gebäude mit Flachdach und einer Wandhöhe von mehr als 8 Metern. Da sich dieses nicht in die umgebende Bauung einfügt, hat der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes gefordert, in dem die wesentlichen Festsetzungen für Dachaufbauten und Wandhöhen geregelt werden. Bis zum Inkrafttreten des Bebauungsplanes wurde eine Veränderungssperre erlassen. Das Bauvorhaben war bei vielen Allmannshauser Bürgern auf großen Widerstand gestoßen.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 03.03.2015

07.03.2015

Mit großen Schritten geht das Projekt der Bürgerwindanlagen der Gemeinde Berg seinen Weg. In der aktuellen Gemeinderatssitzung stand der Beschluss zur Übertragung der Projektrechte an den vier geplanten Windenergieanlagen auf die Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG auf der Tagesordnung.

Im Zuge des weiteren Projektverlaufes ist vorgesehen, die Projektrechte für die Windräder mittels einer entsprechenden Übertragungsvereinbarung für 950.000€ an die Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG weiterzugeben. Die Gemeinde bekommt auf diesem Weg alle derzeit angefallenen Projektkosten, sowie die noch anfallenden Kosten für bereits beauftragte Leistungen (ca. 700.000€) erstattet. Nach Abzug sämtlicher Steuern könnte ein Gewinn von ca. 150.000€ verbleiben. Der Beschluss zur Übertragung der Rechte erfolgte einstimmig.

Bürgerwind Berg
©Einigkeit EUW

Außerdem sollte über den Beschluss einer möglichen Eigenbeteiligung der Gemeinde Berg an den Windkraftanlagen abgestimmt werden. Dazu stellte die Kanzlei Rödl & Partner dem Gemeinderat eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vor, die auch dem Landratsamt Starnberg als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt wird. Nach diesem Gutachten sind die im Rahmen der Projektplanung ermittelten Kosten- und Ertragsschätzungen plausibel und es ist von einer Rendite von ca. 5,54% (je nach Windertrag etc.) auszugehen. Nach Abzug von Steuer und Abgaben könnte bei dieser Rendite bei einer Beteiligung von 1.000.000€ nach einer Laufzeit von 20 Jahren ein Gewinn von ca. 657.000€ verbleiben. Der Beschluss für die Beteiligung der Gemeinde am Windenergieprojekt erfolgte mit 15/2 Stimmen.

Neben dem Windprojekt standen noch Beschlüsse über drei Bebauungspläne auf der Tagesordnung.

Ein Punkt betraf dabei die Änderung des Bebauungsplanes „Ortsmitte Farchach“. Der Bebauungsplan soll geändert werden, da ein ortsansässiger Bio-Landwirt seine Stallgebäude umbauen und zwei offene Liegehallen mit Laufhof und überdachten Futtertischen errichten möchte, um damit die erhöhten Auflagen für Bio-Landwirtschaft und eine verbesserte Tierhaltung erreichen zu können. Der Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes erfolgte einstimmig.




Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 10.02.2015
14.02.15

Neben diversen Bauanträgen stand auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung auch der Ausbau der Breitbandversorgung in Mörlbach im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Icking.

Diese bietet sich an, da in Icking der Ausbau bis nach Wadlhausen erfolgt. Der Anschluss von Mörlbach könnte dann über eine Verlängerung dieser Leitung erfolgen. Dazu ist es erforderlich, dass beide Gemeinden gegenseitig im Ausschreibungsverfahren einen entsprechenden Verweis einfügen, um potentielle Anbieter zur Abgabe wirtschaftlicherer Angebote zu bewegen. Vorteil einer solchen Zusammenarbeit wäre neben einem möglichen günstigeren Angebot eine Erhöhung der Fördersummen um 50.000€ je Gemeinde. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, mit der Gemeinde Icking einen entsprechenden Vertrag in Form einer „einfachen Arbeitsgemeinschaft“ zu schließen. In Icking wurde ein gleichlautender Beschluss ebenfalls gefasst.

Kreuzangern
Kreuzweg Aufkirchen / ©Google maps

An der Ecke Kreuzweg – Am Kreuzanger in Aufkirchen plant ein Bauwerber die Errichtung von zwei Wohnhäusern mit Tiefgarage sowie zwei Außenstellplätzen. Der Gemeinderat hatte deshalb über den Antrag auf Vorbescheid abzustimmen. Aufgrund der Lage am Eingang des Kreuzwegs und der direkten Nähe zur Kreuzwegstation sollte mit dem Bauwerber jedoch nochmals über eine Anpassung der Planung gesprochen werden. Aufgrund der Lage des Gebäudes zur Straße sowie der Lage der Stellplätze direkt neben der Kreuzwegstation soll die Sichtlinie am Kreuzweg möglichst frei bleibt. Der Antrag auf Vorbescheid wurde deshalb von einer Mehrheit des Gemeinderates mit 7:10 Stimmen abgelehnt.



2. Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung Windkraft
24.01.2015

Die Bürgerwind Berg GmbH & Co. KG lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur 2. Informationsveranstaltung zu den Beteiligungsmöglichkeiten an den Bürgerwindrädern Berg ein.

Die Veranstaltung findet

am Freitag, den 6. Februar 2015 um 19.30 Uhr
im Rathaus der Gemeinde Berg


statt.

Neben den Beteiligungsmöglichkeiten gibt es auch viele interessante Informationen zum aktuellen Stand des Projektes.



Aus dem Gemeinderat / Gemeinderatssitzung vom 20.01.2015

24.01.2015

Am vergangenen Dienstag ist der Gemeinderat zu seiner 1. Sitzung im neuen Jahr zusammen gekommen. Auf der Tagesordnung standen Themen wie Straßensanierung, Kanalisation, Wasserversorgung und Bauanträge.

Ab dem Frühsommer 2015 steht den Berger Bürgern wieder eine größere Baustelle ins Haus. Im Zeitraum von ca. 5 Monaten wird die Ortsdurchfahrt von Aufkirchen Richtung Farchach saniert. Die Sanierungsarbeiten werden vom Straßenbauamt durchgeführt, das dafür auch die Kosten in Höhe von ca. 735.000€ übernimmt. Die Gemeinde erneuert im selben Zug die Wasserleitungen, den Fußweg und verlegt Leerrohre für den zukünftigen Ausbau des Breitbandnetzes. Die Gesamtkosten dafür betragen ca. 250.000€. Es wird leider wieder Umleitungen und Verkehrsbehinderungen geben, da die Farchacher Straße zwischen Marienplatz und Kirchweg während der Arbeiten komplett gesperrt wird. Der Verkehr wird in diesem Zeitraum umgeleitet. Die Umleitungen erfolgen z. B. über die Osterfelderstraße, die zu diesem Zweck ebenfalls geteert wird.

Farchacher Straße
Sanierung Farchacher Straße Aufkirchen ©Google Maps

Als weiteres Großprojekt wurde vom Gemeinderat die Erneuerung des Kanalnetzes, der Wasserleitungen und der Fahrbahnbeläge in Mörlbach beschlossen. Die Arbeiten sind notwendig, da nach Abstimmung mit dem Abwasserverband Starnberger See die jetzige Pflanzenkläranlage unterhalb von Mörlbach nicht mehr ausreichend ist und die bestehende Kanalisation in Oberflächen- und Schmutzwasser getrennt werden soll. Deshalb wird ein neuer Schmutzwasserkanal gebaut und die bestehenden Kanäle zukünftig für die Oberflächenentwässung genutzt. Da von dieser Baumaßnahme nahezu alle Straßen in Mörlbach betroffen sein werden, nutzt man die Gelegenheit zur Erneuerung der Wasserleitungen und zum Verlegen von Leerrohren für den Breitbandausbau. Nach den Tiefbauarbeiten werden dann auch die Fahrbahnen komplett neu geteert. Die Planung werden in 2015 beginnen, die Arbeiten sollen bis ca. 2017 abgeschlossen werden. Vor Beginn der Baumaßnahmen wird eine Versammlung für alle Anlieger stattfinden.

Mörlbach
Mörlbach ©Google Maps

Im Anschluss wurde noch über diverse Bauanträge abgestimmt.



Bürgerinformation der EINIGKEIT

02.01.2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Berg,

zum Jahreswechsel haben Sie wieder den traditionellen Bürgerbrief der EINIGKEIT erhalten.
Zum Nachlesen finden Sie den Bürgerbrief auch hier:

Logo Brief 2014

Wir hoffen, dass wir Ihnen ein paar interessante Informationen geben können und wünschen viel Spaß beim Lesen!

Ihre
EINIGKEIT-EUW



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22.11.2015

Aus terminlichen Gründen fand die Gemeinderatssitzung in dieser Woche ungewohnterweise am Donnerstag statt. Ungewöhnlich lange war aber auch die Sitzung, die erst nach 23.00 Uhr endete.

Erster Punkt der Tagesordnung war die Vorstellung der Planungen zum Ausbau des Schatzlangers in Berg durch das Ing.-Büro Ott. Problematisch an der Situation Schatzlanger ist dessen Vorgeschichte. Der Schatzlanger zwischen Schatzlgasse und Kreisstraße war früher eine „grüne Wiese“. Beim Verkauf der Baugrundstücke wurde eine ordnungsgemäße Erschließung versäumt. Bereits im Jahr 2001 gab es seitens der Gemeinde einen Versuch zur Erschließung des Kiesweges, der aber an den Anliegern gescheitert ist. Da der Weg im Besitz der Gemeinde ist, diese der Verkehrssicherungspflicht unterliegt und die regelmäßigen Ausbesserungsarbeiten durch den Bauhof enorme Kosten verursachen, ist es aber zwingend erforderlich den Weg auszubauen.

Laut den vorliegenden Planungen soll der Weg geteert und ein Wendeplatz am Ende des Weges gebaut werden. Eine Oberflächenentwässererung sowie diverse Parkplätze sind ebenfalls vorgesehen. Die Kosten für die Baumaßnahmen betragen ca. 216 T€, die anteilig Anleger umgelegt werden. Der Beschluss für den Ausbau erfolgte mit 13 zu 4 Stimmen.

Der MTV Berg hat bei der Gemeinde bereits vor längerer Zeit einen Antrag auf Sportförderung für das geplante Sportfunktionsgebäude am Sportgelände am Huberfeld gestellt. In der Sitzung stellt der 1. Vorsitzende des MTV, Andreas Hlavaty, dem Gemeinderat den aktuellen Planungsstand vor. Derzeit sind drei verschiedene Entwürfe erfolgt, die jeweils einen großen Übungsraum, Umkleiden für Sportler und Schiedsrichter, sanitäre Anlagen, ein Vereinsbüro und ggf. einen Kiosk umfassen. Der Gemeinderat nahm die Planungen zur Kenntnis. Wenn in 2016 die konkreten Planungen des MTV beginnen, soll vorauss. im Haushalt 2017 ein Zuschussbetrag von ca. 450 T€ eingeplant werden.

Die Marianne-Strauß-Klinik in Kempfenhausen möchte den Klinikbereich erweitern. Hierzu wurden durch den Geschäftsführer ebenfalls die ersten Planungen vorgestellt. Da es sich um recht umfangreiche Maßnahmen  wie z. B. die Errichtung eines Parkdecks handelt soll nach Beschluss des Gemeinderates ein Bebauungsplan aufgestellt werden.